3. Juni 2015
"Investitionsschutz durch völkerrechtliche Verträge wie TTIP und CETA-ein Fall für das Verfassungsrecht!"
Ein Vortrag von Herrn Professor em. Dr. Axel Flessner, Humboldt-Universität Berlin:
um 18.00 Uhr c.t. im Vortragssaal der Frankfurter Sparkasse, 2. OG, Neue Mainzer Str. 49, Frankfurt am Main. Parkmöglichkeiten bestehen im Parkhaus Junghofstraße oder Goetheplatz.

Zum Referenten: Bis zur Emeritierung Professor für Europäisches und Internationales Privatrecht an der Humboldt-Universität in Berlin, davor bis 1994 für Privat- und Handelsrecht sowie Rechtsvergleichung und Internationales Privatrecht in Frankfurt am Main; Promotion über Bereicherungsrecht in Hamburg, Habilitation über Insolvenz- und Sanierungsrecht in Hamburg für Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht, Rechtsvergleichung und Internationales Privatrecht, Mitbegründer der Zeitschrift für Europäisches Privatrecht, Publikationen über europäisches und internationales Privat-, Prozess- und Insolvenzrecht, über Methodenfragen der Rechtswissenschaft und gelegentlich über Verfassungsrecht.

Zum Vortrag: Investitionsschutz durch völkerrechtliche Verträge gibt es seit mehr als fünfzig Jahren. Neuerdings ist er in Deutschland und anderen europäischen Ländern politisch heftig umstritten, weil die Europäische Union ihn mit den USA und Kanada durch die Verträge TTIP und CETA vereinbaren will. Er steht aber auch mit dem Verfassungsrecht in Konflikt; das ist in der Öffentlichkeit bisher kaum bekannt, und auch im Völkerrecht wird darüber nicht gesprochen. In dem Vortrag beschreibt Axel Flessner die Konfliktstellen und begründet seine Auffassung, dass der internationale Investitionsschutz, wie er zur Zeit mit TTIP und CETA angestrebt wird, gegen Europarecht und deutsches Verfassungsrecht verstößt.