12. Oktober 2006
Vereinsrecht - quo vadis?
Ein Vortrag von Herrn Prof. Dr. Ulrich Segna und Herrn Rechtsanwalt Dr. Thomas Dehesselles, Frankfurt am Main
um 18.00 Uhr c.t. im großen Sitzungssaal der BHF-BANK AG, Bockenheimer Landstraße 10, Eingang Oberlindau 2, Frankfurt am Main. Parkmöglichkeit besteht im Parkhaus Alte Oper.
Vor dem Vortrag lädt die BHF-BANK AG zu einem kleinen Umtrunk ein.


Zur Person:


Zum Vortrag: Das Bundesministerium der Justiz hat am 25. August 2004 einen „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Vereinsrechts” vorgelegt, der sich das Ziel gesetzt hat, „das seit über 100 Jahren im Wesentlichen unveränderte Vereinsrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) modern zu gestalten, zu vereinfachen und den heutigen Bedürfnissen anzupassen”. Um dieses Ziel zu erreichen, sollte u. a. das so genannte Nebenzweckprivileg in § 21 BGB verankert, die Bestimmung des § 22 BGB über den wirtschaftlichen Verein aufgehoben und die bislang auf die Amtsgerichte und Verwaltungsbehörden verteilte Rechtsformaufsicht über eingetragene Vereine bei den Amtsgerichten - dort auf die Rechtspfleger - konzentriert werden. Ferner sollte § 54 BGB mit der Rechtswirklichkeit in Einklang gebracht und den nichtrechtsfähigen Vereinen auch die aktive Parteifähigkeit zugesprochen werden, die § 50 Abs. 2 ZPO ihnen derzeit noch vorenthält. In der Vereinslandschaft hat dieser Entwurf für erhebliche Unruhe gesorgt, und im Schrifttum wird er als handwerklich misslungener, inhaltlich unzureichender „Schnellschuss” kritisert. Die Ordnungsprobleme der heutigen Großvereine werden von ihm schlicht ignoriert. In der Veranstaltung sollen die Eckpunkte des Entwurfs auf den Prüfstand gestellt, praktische Erfahrungen im Umgang mit dem geltenden Vereinsrecht diskutiert und weitergehende Reformvorstellungen entwickelt werden.