21. Februar 2019
"Erodiert der Rechtsstaat?"
Ein Vortrag von Herrn Prof. em. Dr. Dres. h.c. Hans-Jürgen Papier, München
um 18.30 Uhr im Vortragssaal der Frankfurter Sparkasse, 2. OG, Neue Mainzer Str. 49; Parkmöglichkeiten bestehen im Parkhaus Junghofstraße oder Goetheplatz.

Zum Referenten: Prof. em. Dr. Dres. h.c. Hans-Jürgen Papier, geb. 1943 in Berlin, studierte Rechtswissenschaften an der Freien Universität Berlin und wurde dort 1970 promoviert und 1973 habilitiert. Ab dem 1.1.1992 bekleidete er den Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere deutsches und bayerisches Staats- und Verwaltungsrecht sowie Öffentliches Sozialrecht an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Seine Forschungsschwerpunkte liegen vornehmlich im Bereich der Grundrechtsdogmatik, des öffentlichen Finanzrechts, der verfassungsrechtlichen Bezüge des Sozialrechts, des allgemeinen Verwaltungsrechts, des öffentlichen Wirtschafts-, Planungs-, Technik- und Umweltrechts sowie des Staatshaftungsrechts. Am 27. Februar 1998 wurde er zum Vizepräsidenten und am 10. April 2002 zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts ernannt. Am 16. März 2010 schied er nach Ablauf seiner 12-jährigen Amtszeit aus dem Bundesverfassungsgericht aus. Anschließend nahm er seine Tätigkeit als Hochschullehrer an der LMU München in vollem Umfang wahr. Zum 30. September 2011 wurde er emeritiert. Im Jahr 2017 übernahm er den Vorsitz der Beratenden Kommission im Zusammenhang mit der Rückgabe NSverfolgungsbedingt entzogener Kulturgüter, insbesondere aus jüdischem Besitz.

Zum Vortrag: Demokratie ist eine notwendige, aber keine hinreichende Voraussetzung für die Bewahrung von Rechtsstaatlichkeit. Die uneingeschränkte Herrschaft und Durchsetzung geltenden Rechts ist ein zentraler rechtsstaatlicher Grundsatz. Unverzichtbar ist das Vertrauen der Menschen in das Recht und in dessen Unverbrüchlichkeit. Dieses Vertrauen erzeugt man vor allem dadurch, dass Recht und Gesetz auch tatsächlich vom Staate durchgesetzt werden. Gegenstand des Vortrages ist es, rechtzeitig auf Erosionserscheinungen im grundgesetzlichen Verfassungsstaat hinzuweisen und notwendige Gegensteuerungen anzumahnen.