26. März 2015
"Das Bundesverfassungsgericht als politischer Akteur"
Ein Vortrag von Herrn Professor Dr. Oliver Lepsius, Universität Bayreuth:
um 18.00 Uhr c.t. im Vortragssaal der Frankfurter Sparkasse, 2. OG, Neue Mainzer Str. 49, Frankfurt am Main. Parkmöglichkeiten bestehen im Parkhaus Junghofstraße oder Goetheplatz.

Zur Referentin: Prof. Dr. Oliver Lepsius, geboren 1964, studierte Rechtswissenschaft an den Universitäten Bonn und München sowie an der University of Chicago (LL.M. 1993). Promotion und Habilitation an der Juris-tischen Fakultät der Universität München, Venia Legendi für die Fächer Öffentliches Recht, ausländisches Öf-fentliches Recht und Rechtsphilosophie. 2001 Professor für Öffentliches Recht an der Universität Heidelberg, seit 2002 Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Allgemeine und Vergleichende Staatslehre an der Uni-versität Bayreuth. 2010 Ruf an die Universität Wien.
Forschungs- bzw. Lehraufenthalte u.a. an der University of Chicago Law School, University of Michigan Law School, Universität Paris II. Auszeichnungen: u.a. Max-Weber-Preis der Bayerischen Akademie der Wissen-schaften, Bayerischer Habilitationsförderpreis, Juristisches Buch des Jahres; ord. Mitglied der Philosophisch-historischen Klasse der Bayerischen Akademie der Wissenschaften; 2010/2011 Vorstand der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer; 2010/2011 Fellow am Wissenschaftskolleg zu Berlin.
Forschungsschwerpunkte: Grundlagen des öffentlichen Rechts (staats- und verwaltungsrechtliche Fragen mit rechtstheoretischen, -philosophischen, -historischen, -vergleichenden oder interdisziplinären Problemen), theo-rierelevante Dogmatik im Verwaltungsrecht (insbes. im Umwelt- und Polizeirecht), Demokratietheorie, Eigen-tumstheorie, Rechtsvergleichung im öffentlichen Recht, Geschichte des in- und ausländischen öffentlichen Rechts, Gesetzgebungstheorie und die Grenzen rechtlicher Normierbarkeit, Theorie der Interdisziplinarität.


Zum Vortrag: "Natürlich machen wir Politik" - bekannte einmal Winfried Hassemer als Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts. Was für ihn eine Tatsache war, stellt andere vor Probleme. Darf ein Gericht poli-tisch entscheiden und handeln? Läge darin nicht ein Übergriff auf die Kompetenzen des Gesetzgebers und ein Verstoß gegen die Gewaltenteilung? Liegt es andererseits nicht in der Natur der Verfassungsgerichtsbarkeit, gerade auch politische Sachfragen zu entscheiden, weshalb Verfassungsgerichtsentscheidungen notgedrungen politische Entscheidungen sind? Wann und unter welchen Bedingungen das Bundesverfassungsericht politische Funktionen wahrnehmen darf, ist die Fragestellung, der Oliver Lepsius in seinem Vortrag nachgehen wird.
Leseempfehlung: O. Lepsius, in: M. Jestaedt u.a., Das entgrenzte Gericht, Suhrkamp 2011.