29. Oktober 2009
"Gerichtsinterne Mediation - eine Kernaufgabe der rechtsprechenden Gewalt?"
Ein Vortrag von Herrn Thomas Aumüller, Präsident des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main
um 18.00 Uhr c.t. im großen Sitzungssaal der BHF-BANK AG, Bockenheimer Landstraße 10, Eingang Oberlindau 2, Frankfurt am Main. Parkmöglichkeit besteht im Parkhaus Alte Oper.
Vor dem Vortrag lädt die BHF-BANK AG zu einem kleinen Umtrunk ein.


Zur Person: Thomas Aumüller ist seit dem 1.7.2006 Präsident des Oberlandesgerichts in Frankfurt am Main. Nach mehreren Jahren richterlicher Tätigkeit am Amts- und Landgericht Frankfurt am Main mit dem Schwerpunkt in Zivilsachen wechselte er 1987 in das Hessische Ministerium der Justiz. Dort war er zunächst als Parlaments- und Kabinettsreferent sowie als Organisationsreferent tätig. Ab 1995 war er in der Zentralabteilung für die Aufgaben der Referatsgruppe Haushalt, Organisation, EDV und Innovation verantwortlich. 1999 übernahm der die Leitung der Abteilung Strafvollzug, wo er mit der Konzeption für die erste teilprivatisierte Vollzugsanstalt in Deutschland betreut war. Ende 2001 wurde er zum Präsidenten des Landgerichts Darmstadt ernannt. Sein besonderes Interesse gilt strukturellen Veränderungen in der Justiz, insbesondere der Frage, wie sich diese mit dem Grundsatz der Gewaltenteilung und den Besonderheiten der dritten Gewalt, der richterlichen Unabhängigkeit und der richterlichen Selbstverwaltung vereinbaren lassen.

Zum Vortrag: Der Vortrag befasst sich mit den in den letzten Jahren in vielfältiger Weise praktizierten gerichtlichen Mediationsprojekten, bisher aus ihnen gewonnen Erkenntnissen sowie möglichen Perspektiven. Er beleuchtet den Hintergrund der Entstehung der Mediationsprojekte. Im Mittelpunkt des Vortrags steht eine ordnungspolitische Analyse richterlicher Mediatorentätigkeit im gerichtlichen Verfahren. Dabei wird die im Titel des Vortrags gestellte Frage verneint, unbeschadet dessen aber eine Perspektive für die gerichtsinterne Mediation als ergänzendes Angebot staatlicher Justizgewährung erörtert. These: Unabhängig von der Frage einer verfahrensrechtlichen, dienstlichenrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Verortung der Richtermediation im gerichtlichen Verfahren de lege ferenda werden letztlich Nutzen und Effektivität "echter" Mediationsverfahren über ihren Erfolg als Ergänzung des staatlichen Justizgewährungsangebotes entscheiden. Dies steuern die richterliche Unabhängigkeit und die richterliche Selbstverwaltung.